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FFH-Richtlinie

Im Jahr 1992 beschloss der Rat der Europäischen Gemeinschaft die so genannte »Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie« (kurz »FFH-Richtlinie«, Richtlinie 92/43/EWG des Rates zur Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen). Sie regelt den Schutz europaweit wild lebender Tiere, Pflanzen und Lebensräume, für die ein zusammenhängendes Netz von Schutzgebieten errichtet werden soll. Die Mitgliedsstaaten sind verpflichtet, ein zusammenhängendes (kohärentes) ökologisches Netz von Gebieten gemeinschaftlicher Bedeutung mit dem Namen „NATURA 2000“ aufzubauen. Zu diesem Netz gehören auch die aufgrund der Vogelschutzrichtlinie (Richtlinie 79/409/EWG des Rates über die Erhaltung der wildlebenden Vogelarten, erlassen 1979) ausgewiesenen Gebiete, wobei sich die Vogelschutzgebiete mit den FFH-Gebieten teilweise überschneiden. Die FFH-Richtlinie legt einen Standard für den Schutz der Natur in diesen Gebieten fest. Allerdings werden die Inhalte und Rahmenbedingungen künftig in Form eines Naturschutzgebietes festgeschrieben. Somit ist ein FFH-Gebiet ein Naturschutzgebiet von EU-weiter Bedeutung.

Während die Vogelschutzgebiete unmittelbar nach Meldung durch die Mitgliedstaaten an die EU-Kommission dem Netz Natura 2000 angehören, vollzieht sich die Ausweisung der FFH-Gebiete in drei Phasen:

• In der ersten Phase werden von den verfassungsgemäß zuständigen Ländern die Gebiete auf der Grundlage der in der FFH-Richtlinie festgelegten fachlichen Kriterien dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit zur Weiterleitung an die EU-Kommission übermittelt. Diese Phase ist EU-weit weitestgehend abgeschlossen.

•In der zweiten Phase wird auf europäischer Ebene aus den vorgeschlagenen Gebieten, die einen Beitrag zu Natura 2000 leisten sollen, eine Liste von Gebieten gemeinschaftlicher Bedeutung erstellt.

• In einer dritten Phase weisen die Mitgliedstaaten die ausgewählten Gebiete als besondere Schutzgebiete aus.

Mit dem Inkrafttreten der FFH-Richtlinie ist erstmals ein umfassendes rechtliches Instrumentarium zum Lebensraum- und Artenschutz in der Europäischen Union geschaffen worden. Das Schutzgebietssystem Natura 2000 ist in Deutschland zusätzlich mit der Umsetzung in nationales Recht im April 1998 rechtsverbindlich und schließt auch die Gebiete nach der Vogelschutz-Richtlinie mit ein.

Die „Special Area of Conservation“ (SAC) der Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie (FFH-Richtlinie) bilden zusammen mit den „Special Protected Area“ (SPA) der Vogelschutz-Richtlinie das europäische Schutzgebietssystem Natura 2000.

Die FFH-Richtlinie sieht vor, die biologische Vielfalt auf dem Gebiet der Europäischen Union durch ein nach einheitlichen Kriterien ausgewiesenes Schutzgebietssystem dauerhaft zu schützen und zu erhalten. Damit wird der Erkenntnis Rechnung getragen, dass der Erhalt der biologischen Vielfalt nicht alleine durch den Schutz einzelner Habitate, sondern nur durch Einbeziehung eines Biotopverbundes, der den unterschiedlichen ökologischen Ansprüchen der zu schützenden Arten und Lebensraumtypen gerecht wird, erreicht werden kann. Zu diesem Zweck sind in den Anhängen der Richtlinie Lebensraumtypen (Anhang I) und Arten (Anhang II) aufgeführt, deren Verbreitung und Vorkommen bei der Auswahl von geeigneten Schutzgebieten als Kriterien herangezogen werden sollen.

Das Ziel der Ausweisung eines Netzes Natura 2000 ist in seiner Gesamtheit die Gewährleistung des Erhalts der in den Anhängen aufgeführten Arten und Lebensraumtypen. Darunter wird sowohl die Bewahrung als auch die Wiederherstellung eines „günstigen Erhaltungszustand der natürlichen Lebensräume und wildlebenden Tier- und Pflanzenarten von gemeinschaftlichem Interesse“ verstanden. In der Vogelschutz-Richtlinie wird zudem die Wiederherstellung und Neuschaffung von Lebensstätten gefordert. Neben dem Schutz der Lebensraumtypen und Art-Habitate im Rahmen der Ausweisung der o.g. Schutzgebiete bestehen für weitere Arten der FFH-Richtlinie besondere Artenschutzverpflichtungen (Anhang IV und V, FFH-Richtlinie).

Zuständig für die Auswahl der FFH-Gebiete sind die Bundesländer. Die Gebiete werden an das Bundesumweltministerium und von diesem nach Brüssel weitergeleitet. Die EU-Kommission erstellt daraus eine Liste von Gebieten von gemeinschaftlicher Bedeutung. Die Mitgliedsstaaten weisen diese Gebiete dann als Schutzgebiet aus. Nutzungsänderungen von FFH-Gebieten (z.B. Baulandausweisungen) sind grundsätzlich möglich, allerdings sind bei gravierenden Eingriffen „zwingende Gründe des öffentlichen Interesses“ nötig. Diese können auch sozialer oder wirtschaftlicher Art sein.

siehe auch:
- Außenbereich
- Biotop
- Fledermaus
- Kleingartenanlage
- Ökologie
- Privilegierung
- Schrebergarten