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Gewährleistung

Mit dem Abschluss des Bauvertrages verpflichtet sich der Auftragnehmer (Bauunternehmer, Handwerker) nach § 1 VOB/B, die nach Art und Umfang im Bauvertrag festgelegte Leistung auszuführen. Bis zur Übergabe seines Werks, also bis zu der Abnahme durch den Auftraggeber (Bauherrn), besteht für ihn eine Erfüllungspflicht, auf die der Auftraggeber Anspruch hat. Dabei bleibt dem Auftraggeber vorbehalten, nicht nur für die Ausführung erforderliche Leistungen über den Vertragsumfang hinaus zu verlangen, sondern auch Änderungen des Bauentwurfs anzuordnen. Diese zusätzlichen oder geänderten Leistungen sollen jedoch in der Vergütung, zu der sich der Auftraggeber mit Unterzeichnung des Vertrages verpflichtet, entsprechend berücksichtigt werden.

Im Rahmen der in § 13 VOB/B geregelten »Gewährleistung« steht der Unternehmer dafür ein, dass zum Zeitpunkt der Abnahme die im Vertrag vereinbarte Leistung ordnungsgemäß und vertragsgerecht erbracht worden ist. Sofern an der Leistung bekannte und bei der Abnahme vorbehaltene Mängel vorhanden sind oder sich verdeckte Mängel während der Gewährleistungsdauer zeigen, muss der Auftragnehmer dafür einstehen. Als Gewährleistungsansprüche des Auftraggebers kennt die Rechtsprechung Nachbesserung, Minderung, Wandelung und Schadenersatz.

Prinzipiell gelten die Ansprüche aus einer mangelhaften Bauleistung zeitlich unbegrenzt, jedoch unterliegen sie nach dem Werkvertragsrecht und den Bestimmungen der VOB/B der Verjährung. Das bedeutet, dass der Auftragnehmer nach Ablauf einer bestimmten Frist die vom Auftraggeber verlangte, aus einer mangelhaften Leistung resultierende Leistung verweigern darf.

Die Verjährung beginnt mit der Abnahme der Leistung. Nach dem BGB beträgt die Verjährungsfrist für Arbeiten an einem Grundstück 1 Jahr und bei Bauwerken 5 Jahre. Die Regelungen der VOB weichen hiervon deutlich ab. Nach § 13.4 VOB/B beträgt die Verjährungsfrist, wenn nichts anderes vereinbart ist, 4 Jahre für Bauwerke und Holzerkrankungen. Entscheidend ist hier jedoch nicht nur die zeitliche Differenz, sondern auch der Umstand, dass nach der VOB mit Ablaufen der Verjährungsfrist auch die Schadenersatzansprüche verjähren.

siehe auch:
- Abnahme
- Bauabnahme
- Bauträger
- Bauüberwachung
- Fiktive Abnahme
- Gewährleistungsfrist
- Handwerkspfusch
- Mangelfreiheit des Bauwerks
- Pfusch am Bau
- QS
- Tatsächliche Abnahme
- Unwissenheit
- Vier-Augen-Prinzip
- VOB