Wilfried Kunze

"Über den Einfluss des Bauordnungsrechts auf die Bauqualität"

Die technische Entwicklung führt zu immer komplexeren und unübersichtlicheren Normen, gleichzeitig wird das Phänomen »Pfusch am Bau« in der Öffentlichkeit immer deutlicher wahrgenommen. Parallel dazu wurden bereits vor über 15 Jahren politisch motivierte Initiativen eingeleitet, um das Bauordnungsrecht zu »vereinfachen« und die Baugenehmigungsverfahren zu verkürzen. Schlagworte wie »Deregulierung«, »Liberalisierung«, »mündiger Bürger«, »mehr Eigenverantwortung« machten die Runde, der »politische Wille« wollte und will es so.

Dieses Buch zeigt zunächst in leicht verständlicher Form die technische und rechtliche Entwicklung in Mitteleuropa und hier insbesondere im deutschsprachigen Raum auf, beginnend im Altertum. Der Sachsenspiegel als bedeutendstes und bis heute nachwirkendes Gesetzeswerk des Mittelalters wird angesprochen, ebenso die frühen Vorläufer der heutigen Landesbauordnungen im 18. und 19. Jahrhundert.

Durch die rasante technische Entwicklung ab der 2. Hälfte des 19. Jahrhunderts mit der einhergehenden Erfindung des Eisenbetons wurden auch die Anforderungen an die Baumeister dieser Zeit immer größer, die schließlich dazu führten, dass statische Berechnungen durch staatliche Institutionen und später auch durch Prüfingenieure für Statik geprüft werden mussten, wobei teils höchst unterschiedliche technische und rechtliche Regelungen existierten. Erst im 2. Weltkrieg gelang es für kurze Zeit, deutschlandweit einheitliche Regelungen durchzusetzen, die aber mit der Gründung der Bundesrepublik wieder weitgehend beseitigt wurden.

Das »Weinheimer Gutachten« des Bundesverfassungsgerichts aus dem Jahre 1954 hat zur Folge, dass seit dieser Zeit das Baupolizeirecht ausschließlich in den Zuständigkeitsbereich der Bundesländer fällt. Auch die »Bad Dürkheimer Vereinbarung« aus dem Jahre 1955 führte bisher nicht dazu, die inhaltlich immer stärker voneinander abweichenden Landesbauordnungen mit dem Mittel der Musterbauordnung zu harmonisieren. Baujuristen sprechen daher in diesem Zusammenhang von »zunehmender Rechtszersplitterung«.

Dieses Buch geht auf diese Aspekte und die damit verbundenen Folgen in kritischer Form ein und zeigt auf, wie ungünstig sich diese konkurrierenden Regelungen unter Beachtung volkswirtschaftlicher Zusammenhänge auswirken. Es werden Vorschläge zur Harmonisierung der Landesbauordnungen unterbreitet und Regelungen vorgeschlagen, die sich günstig auf die Bauqualität auswirken.